Archiv für Februar 2008

Rechtsextreme Gewalt nimmt zu – Leipzig sächsischer Spitzenreiter

Die Zahl rechtsextremer und fremdenfeindlicher Gewalttaten ist nach Angaben der Opferberatung Leipzig (RAA) in der Stadt erheblich gestiegen. Im vorigen Jahr registrierte der Verein 87 derartige Vorfälle, 24 mehr als im Jahr zuvor. Darunter waren 74 Gewaltdelikte (2006: 49), so viel wie nirgends sonst in Sachsen. (mehr…)

Norwegen macht «Thor Steinar» Druck

Die Flagge Norwegens soll nicht länger mit dem rechtsextremen Milieu in Verbindung gebracht werden. Deswegen geht das Land gerichtlich gegen die bei Neonazis beliebte Kleidungsfirma vor.
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Gegen Nazi-Kultur – und Strukturen überall. Redebeitrag auf der antifaschistischen Demo in Borna, 16.2.2008

Wir, ein Bündnis verschiedenster antifaschistischer Gruppen und Einzelpersonen aus Leipzig haben uns zusammen gefunden, um etwas gegen die Existenz und den Ausbau von Naziläden und Läden von und für die rechtsradikale Szene in Leipzig zu unternehmen. Am 22. September eröffnete in der Richard Wagner Straße eine Filiale der Mediatex GmbH mit dem Namen „Tönsberg“. (mehr…)

Thor Steinar muss in Magdeburg ausziehen

Ein Laden, der im Magdeburger Hundertwasserhaus die rechte Szenemarke »Thor Steinar« vertreibt, muss geräumt werden. Nachbarn bekommen Mietminderung zugebilligt. Derweil bleibt ein altes Markenlogo erlaubt.
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Urteil des OLG Dresden kann keine Folgen für politische Bewertung von Thor Steinar haben

Sachsen folgt mit dem Urteil des Oberlandesgerichtes Dresden vom 12.2.2008 anderen Bundesländern, u.a. Brandenburg. Danach würde das alte Thor-Steinar-Logo NS-Runen-Symboliken nicht zum Verwechseln ähnlich sehen. Das Tragen der Symbolik stelle damit auch keine Straftat nach § 86a StGb (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) dar. (mehr…)

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